Deshalb mein neuer Blog, der Nichtwähler.

Ich bin ein Nichtwähler.

Nur faule Hunde gehen wählen.

Mögen wir es doch den Pappnasen von FDP und CDU überlassen, klar ist, mit 29,2 % sind wir Nichtwähler das Ereignis des Tages. Schwarz-gelb hat keine Zukunft und wird in den nächsten Landtagswahlen herbe Verluste erleben.

Der demokratische Wandel wird durch den Druck der Nichtwähler in den nächsten Jahren erheblich zu nehmen. Die Angst geht um. So kam es in Berlin bei den Wahlen schon zu den ersten Unregelmäigkeiten, auch Twitter hat wieder versucht zu manipulieren.

Haßprediger 2010.

„Es sind heute früh in drei oder vier Wahllokalen falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Allerdings sind davon wohl weniger als zehn Stimmzettel betroffen und dabei nur die Erststimmen für den Wahlkreis“, sagte Geert Baasen, Geschäftsstellenleiter des Berliner Landeswahlleiters. Die Zweitstimmen seien gültig“.(1) Wehret den Anfängen, nicht umsonst war die OECD vor Ort und das ist gut so.

2010 sind nur in NRW Wahlen, doch 2011 wird es spannend, dann sind Landtagswahlen in:

Soziale Randgruppe.

In Sachsen Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden wir Nichtwähler dann mit über 50 % rechnen können, so dass die Parteien sich es überlegen sollten, ob sie nicht ein neues Volk sie suchen und auswandern.

Ich werde daher wieder mit einem Blog Deutschlandwahl 2011 da sein, bis dahin allen viel Gesundheit, ein Leben ohne die Haß-, Leistungs- und Hartz IV – Prediger und viele schöne Tage!

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE58Q08P20090927

2)http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/twitter-das-gezwitscher-zur-wahl_aid_439669.html

Wie gehabt.

In diesem Wahlkampf wurde mit allen Methoden Stimmung und Front gegen Nichtwähler, Jungwähler und Bürger gemacht, die sich für ihre Rechte einsetzen. So etwa mit dem Mittel der Demonstration.

Merkel und ihre „Blockpartei a la DDR“, die CDU haben mit allen Mitteln am Samstagabend verhindert, dass hunderte gegen ihre Show Protest einlegen können. Das ganze war in der Arena zu Berlin live mit zu erleben.

„Heute am 26. September um 12 Uhr gab es in der Arena Berlin eine Wahlkampfabschlussrede von Kanzlerin Angela Merkel. Ich habe per Facebook-Event zu einem der inzwischen auch durch die Presse bekannten Yeaahh-Flashmobs eingeladen. Ich habe mich im Vorfeld bei der CDU mit meinen korrekten, vollständigen Daten angemeldet und folgende Bestätigung erhalten“:(1)

Und es wurden mal wieder Daten illegal von Bürgern erfasst und Akten angelegt, das kennen wir doch auch aus der DDR und anderen deutschen Behörden der Neuzeit, oder?

„Die CDU hat demnach die in der Facebook-Gruppe angemeldeten Menschen auf eine rote Liste gesetzt und nicht zur Veranstaltung zugelassen. An andere Facebook-Mitglieder kamen CDU-Mails mit der Nachricht „Es gibt keine freien Plätze mehr“, allerdings wurden heute auch Menschen spontan noch eingelassen, die sich weder auf Facebook noch per Mail bei der CDU angemeldet hatten“.(1)

1)http://dkomm.wordpress.com/2009/09/26/yeaahh-mob-berlin-cdu-setzt-mitglieder-der-facebook-gruppe-auf-rote-liste/#comment-105

„Der müde Wahlkampf zeigt Wirkung: In vielen Bundesländern gingen bis zum Mittag weniger Bürger an die Urnen als 2005 – zum Teil sank die Beteiligung um mehr als fünf Prozentpunkte. Setzt sich der Trend fort, droht ein Rekordminus.

In Sachsen-Anhalt gaben bis 12.00 Uhr 23,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, bei der Bundestagswahl im Jahr 2005 waren es zu diesem Zeitpunkt bereits 28,2 Prozent gewesen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Auch in Sachsen lag die Beteiligung bis zum Mittag deutlich unter dem Niveau von 2005. Laut Landeswahlleiterin gingen dort bis 12.00 Uhr 23,6 Prozent der Wahlberechtigten an die Wahlurne. 2005 waren es zu dieser Zeit schon 29,2 Prozent gewesen. Nicht viel besser sah es in Thüringen aus: Bis 11 Uhr wählten nach Mitteilung des Landeswahlleiters 18,6 Prozent der Wahlberechtigten – vor vier Jahren waren es bis zum Mittag bereits 29,3 Prozent. In Berlin zeichnete sich ebenfalls eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung ab als vor vier Jahren. Wie der Landeswahlleiter mitteilte, gaben bis 12.00 Uhr nur 26,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Damit lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um 5,4 Prozentpunkte niedriger als bei der vergangenen Bundestagswahl.<< (1)

Mal gespannt, ob heute die Politiker dazu überhaupt Stellung beziehen.

1)http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651580,00.html

Ohne Worte

Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Sender seinen Zuschauer oder Hörern einreden will, wer nicht wählen geht sei kein „Demokrat“, schade sich selber und so weiter. Diese teilweise von oben gesteuerten Hetzkampagnen gegen Nichtwähler von öffentlichen Haßprediger ist schon der erste Grund, warum ich nicht wählen gehe.

Dabei ist es doch so einfach, als Wähler entscheide ich mich für den Gang zu Urne oder nicht. Das ist schon die erste Abstimmung die ich tätige. Als Nichtwähler bin ich bei dieser Wahl zu der Erkenntnis gekommen, dass keine der 5 möglichen Parteien das Recht hat, an den Wahlen teilzunehmen oder etwa in parlament zu kommen. Warum?

Weil ich zum Beispiel gerne FDP wählen würde, weil ich den Grundgedanken des Liberalismus für richtig halte. Herr Westerwelle hat  jedoch heute verkündet, er werde nur mit der CDU eine Koalition bilden oder keine. Da wahrscheinlich trotz aller Meinungsumfragen Merkel und Westerwelle keine Mehrheit bekommen, ist er nicht koalitionsfähig, er kann also den möglichen Wählerauftrag nicht umsetzen. Denn er lehnt eine Ampelkoalition ab, also zum Beispiel Rot-Grün-Gelb oder Schwarz-Gelb-Grün. Würde ich an den Wahlen teilnehmen. würde ich sozusagen unfähige und nicht verfassungskonforme Politker wie Herrn Westerwelle und Niebel wählen und unterstützen. „FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat dem Werben der SPD um eine Ampel-Koalition eine klare Absage erteilt. Partei-Chef Guido Westerwelle hatte der SPD bereits am Vortag eine klare Absage für ein Ampel-Bündnis erteilt. >> Es wird keine Ampel geben <<, sagte er“.(1)

Viele müssen täglich wählen, in welcher Urne sie etwas finden.

- Und mir gefällt nicht das Wahlsystem, jene Mischung aus Zweistimmen, einmal für einen Kandidaten und einmal für eine Partei. Da alles wesentlichen Bestimmungen und Vorschriften des Bundestages auf Parteien zugeschnitten ist, ist die Erststimme ein Etikettenschwindel. So ist die Fünfprozenthürde, die Fraktionsaufteilung der Sitzordnung und die Bestückung der Ausschüsse nur ein Ausdruck dessen, dass bei uns die Zweistimme regiert und bestimmt. Warum also diesen Pipifax der Erststimme, die ein an für sich unüberschaubares Wahlsystem mit dem berühmten Überhangsmandat noch mehr vernebelt als lichtet? (3)

„Berlin (dpa) – Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Gottfried Mahrenholz, lehnt die Bildung einer Bundesregierung nur auf Basis von Überhangmandaten ab. «Ich halte eine solche Regierung für illegitim und moralisch angeknackst», sagte Mahrenholz der «Berliner Zeitung». Das Volk werde als Souverän bei der bewussten und vorsätzlichen Anwendung eines verfassungswidrigen Wahlrechts um sein Gewicht gebracht, sagte der Verfassungsrechtler weiter“.(4)

Noch hat keiner von denen sein Platz.

Der Wahlkampf, insbesondere dieses unsäglich und stinklangweilige Merkel-Steinmeiershow`s hat verdeutlich, es wird nach der Bundestagswahl mit 90%-iger  Wahrscheinlichkeit wieder eine große Koalition geben. Von daher brauche ich auch nicht  SPD wählen, denn Steinmeier steht auf der Verpackung und Merkel sitzt oder ist drin. Warum das so ist, ist auch wieder eine Frage der Koalitionsfähigkeit, denn Steinemeier kann Rot-Rot-Grün anstreben, doch das hat er schon wieder vor der Wahl ausgeschlossen, und somit ist er nicht wählbar. (2)

Nun würde ja nicht s gegen eine große Koalitions sprechen, wenn alle Parteien zuerst mal ihre Koalitionsfähigkeit unter einander nicht ausschließen würden. Doch Steinmeier grenzt die LINKE gleich aus, und das ist Haß pur.

Ohne Worte.

- Und nimmt man das Wahlprogramm der CDU zur Hand, dann steht da nichts drin, außer, man will irgendwann die Einkommenststeuer für den Mittelstand senken. Bei der derzeitigen Rekordverschuldung von 19.699 Euro pro Kopf von uns Deutschen, ist das wohl eine Lachnummer aus der Reihe, die Hasenpartei schlägt zu. Alleine die Tatsache, dass seit 1989 die CDU fast 22 Jahre an der Staatsverschuldung und der gescheiterten Einheit mit ihren Schuldenprogrammen mitgearbeitet hat, macht deutlich, für mich ist diese Partei nicht wählbar.

- Am 3. Oktober 2009 feiert man dann wieder die Einheit Deutschlands, warum weiß heute keiner mehr so geanu. An diesem Tag ist nichts passiert, was auf die Einheit hinweist. Am 09. November 1989 ist die Berliner Mauer gefallen und die Auflösung der DDR beagnn in einem rasenden Tempo. Weshalb man diesen Tag nicht zur Volksabstimmung 1991 genommen hat, um alle Deutschen per Volksentscheid über die Fragen: Wollt ihr die Einheit und welche Nationalhymne wollen wir, sowie soll das Grundgesetz unsere Verfassung werden soll, kann heute kaum mehr einer beantworten. (5)

Ohne Worte.

Auch der Hinweis auf die Reichskristallnacht von 1939, deren Hintergünde oft nicht einmal Ansatzweise in einem deutschen Geschichtsbuch zu finden ist, ist kein Argument gegen einen Volksabstimmung zur deutschen Einheit 60 Jahre später, sondern vielmehr Ausdruck einer Hilflosigkeit im Umgang mit der eigenen Geschichte. Was also wollen die Parteien?

 Meine Gründe für die Nichtwahl 2009

- Keine Hetzkampagnen gegen Nichtwähler.

- Wer in ein Parlament gewählt werden will, muss ja nzur Koalitionsfähigkeit sagen.  Kann er das nicht, muss er von Wahlen und Parlamenten ausgeschlossen werden. Ein Grund mehr nicht zu einer Wahl zu gehen, an denen „Scharfmacher und Haßprediger“ die Inhalte bestimmen. Solche Politiker haben in einem Parlament nichts zu suchen. Für mich ein Grund nicht zur Wahl zu gehen, denn damit sage ich deutlich, koalitionsunfähige Politiker gehören nicht in ein Parlament, schon gar nicht in den Bundestag.

A wie Angst

- Eine Stimme pro Bürger und keine Erst- oder Zweistimmenwassersuppe. Die Kolaitionsfrage hat die Anwort eigentlich schon gegeben, es sollte nur noch über parteien abgestimmt werden, also nur noch die Zweistimme gelten.  

- Steinmeier will die „große Koalition“ und sagt dies nicht klar. So was nennt man Wählertäuschung. Und ich lasse mich ungerne hinter das Licht führen, schon gar nicht von einer Partei die als „sozail“ gelten will und Hartz IV verursacht hat, den politischen „Supergau“ a la Schröder. Ein Grund mehr nicht zur Wahl zu gehen.

- Eine Partei wie die CDU, die 22 Jahre lang eines der größten Schuldenprogramme der Geschichte zu verantworten hat, ist unwählbar für mich.

Was würde die wohl sagen?

- DieLINKE ist für mich als Stasiopfer West nicht wählbar, da sie sich bis heute nicht zu ihrer Ostvergangenheit bekennt. Sie hat auch kein neues demokratisches Bewusstsein im Osten entwicklet. So verschickt Frau Naumann als Vorsitzende  des Bundestagspetitionsausschuss und ehemaliges SED-Mitglied Schreiben, in denen sie selbst nach den Ereignissen von München mitteilt: „..Die Erstattung von Strafanzeigen …(zählt) nicht zu den Aufgaben des Petitionsausschusses“. Wer als Politikerin so eine Einstellung zum Rechtsstaat der Bundesrepublik voll Stolz verkündet, der ist einfach unwählbar.

- Alle Parteien im Bundestag missachten die Würde des menschen mit der Arbeitsweise eines Petitionsausschusses des Bundestags, der  seine Bearbeitungspflicht an einen Petitionsausschussdienst delegiert. Unser Grundrecht nach Artikel 17, „jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“ ist für den Bürger einer der wenigen Mittel sich aktiv zwischen den Wahlen am politischen Entscheidungsprozess zu beteiligen. Denn das setzt eine Bearbeitung voraus, die weder eine Behörde oder die diversen Petitionssauchüsse gewährleisten können und wollen. Wer so mit Bürgerrechten umgeht, der ist einfach unwählbar.

Korruption oder das neue deutsche Kartenspiel.

- Auch zeigen die Ereignisse von München-Sölln, dass auch unsere Justiz schon längst zu einem Club der „Wegschauern und Angsthasen“ geworden ist. „Die bei dem Mord an Dominik Brunner gezeigte mangelnde Zivilcourage seiner Mitbürger könnte einen Namen tragen: Richter Manfred Götzl, der durch äußerst zweifelhaft-spektakuläre Urteile zu Notwehr auf sich aufmerksam machte. Selbst dem linken Heise-Verlag stößt das jetzt unangenehm auf„.(7)

- Wer sich als Mitglied der Bundestages nicht offen gegen Mobbing wehrt, für eine strafrechtliche Verfolgung und einen weisungsberechtigten Antimobbingbauftragten innernhalb der Regerierung einsetzt, der hat nicht verstanden, warum es Winnenden und andere Amokläufe gab und geben wird (5). Der hat auch nicht das Grundrecht aller europäischen Verfassungen verstanden, wonach die Würde des Menschen unantastbar ist, der ist einfach nicht wählbar.

Ein jeder stecke sich die Taschen voll, ...;-)

- Wer sich nicht für eine Antikorruptionsgesetz auf globalem Niveau einsetzt, in dem auch so wichtige Korruptionswege wie die „Bevorzugung“ gesetzlich eindeutig reguliert sind, der sollte heute in keinem Parlament sitzen, Deutschland ist eines dieser Haßpredigerländer, die global ständig  Korruption in anderen brandmarken will, aber im eigenen Land nicht einmal einen § im Strafgesetzbuch hat, in dem ganz eindeutig der begriff Korruption auftaucht und dann in den folgenden Absätzen dieser Begriff und seine strafrechtlichen Auswirkungen wie Bevorzugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme usw benannt und geregelt werden.

- Wir haben eine Verwaltungsbürokratie, die dem einer stalinistischen Gesellschaft a la DDR in nichts nach steht, in dem „asoziale Beamte“ für den Schaden, den sie den Bürgern zufügen, rechtlich zu Verantwortung gezogen werden können und dafür auch Schadensersatz bezahlen müssen. Eine solche Struktur der Serviceleistungseinrichtungen für uns Bürger, wie das Finanzamt, die BfA, die Rentenversicherung usw. sie heute haben, fördert Willkür und Schiakne oder eben das bekannte Bürgermobbing. Und wer Mobbing ignoriert, den bestraft das Leben.

Ach wie gut das niemand weiß. ob ich Kasner, Merkel oder Sauer heiß?

- Diese Liste lässt sich unendlich vorsetzen, doch am Ende muss Erkenntnis stehen, und für mich heißt, das: Ich gehe nicht wählen. Würde 75 % der Bürger dem folgen, hätten wir morgen die größte Reformbewegung für ein demokratisches Deutschland, in dem der Bürger im Mittelpunkt steht und nicht eine Möchtegernkanzlerin, die nicht einmal genau weiß, wie sie heißt: Merkel oder Kasner oder Sauer? 

1) http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE58J02I20090920

2) http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE58J00S20090920

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE58I00X20090919

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE58J03R20090920

4)http://www.zeit.de/newsticker/2009/9/22/iptc-bdt-20090922-56-22462072xml

5) http://www.remote.org/frederik/culture/berlin/index.html.de

7)http://www.webnews.de/http://www.pi-news.net/2009/09/muenchen-im-zweifel-lieber-wegsehen/

Auf zur Jobmesse

Trotz der Show um die langweilige Bundestagswahl findet am Wochenende vom 26/27.09.09 zum Glück die nächste Jobmesse in Bremen statt. Für Jobsucher eine gute gekgenheit dem mief von Agentur und 0185 Anzeigen in den Ztg. zu entkommen*

Ort: Auto Weller Bremen, Osterdeich 151, 28205 Bremen.

Der Grund für die Messe in einem Autohaus ist einfach, denn “bestimmte, größere Autohäuser (eignen  sich) durch ihre Architektur, Beschaffenheit und meist gute Lage für regionale Messen sehr (gut), hat sich (auch) nach zahlreichen Events des Veranstalters nun mehr als gezeigt. Das stete Motto: Automobile raus, Messe rein.“

Es werden so namenhafte Unternehmen wie BASF, ARCOR, die AOK, die Bundeswehr usw. vor Ort sein. Zum Glück nicht die BfA oder AfA, das kann das Niveau ur verbessern.

Alle Jobsucher viel Erfolg.

*http://www.barlagmessen.de/bremen/news/news.php

Das Schuldenteam, zwei Nullen sind zu viel.

Während die Politiker sich im Friede-Freude-Eierkuchenwahlkampf liebevoll umsäuseln, wuchert die Staatsverschuldung unaufhörlich weiter, Sekunde für Sekunde. Am 15.09.09 um 20:35 Uhr Betrug unsere Schulden die gigantische Summe von 1.730.394.283.350 Euro, sprich 1,73 Billionen. Uns sie wachsen pro Sekunde um 4058 Euro.*

Dazu kommen jetzt noch dramatische Einbrüche bei den Steuereinnahmen. „Bund und Länder haben im August wegen der Rezession deutlich weniger Steuern kassiert. Die Einnahmen sanken gegenüber dem Vorjahresmonat um 9,9 Prozent, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr. Das ist ein deutlich schärferer Einbruch als im Juli mit 6,6 Prozent. Beträchtliche Rückgänge gab es erneut bei den gewinnabhängigen Steuern“.**

Oskar aus der Sesamstrasse lässt grüßen.

Und selbst in der Berechnung der Schulden weichen die Angaben erheblich ab. So veröffentlicht das Statistische Bundesamt, „Ende Juni“ 2009 hätten  Bund, Länder und Gemeinden mit 1,602 Billionen Euro  Schulden gegenüber dem am Kapitalmarkt, „ das sind 5,7 Prozent mehr als am Jahresende und 7,2 Prozent mehr als vor Jahresfrist. Vor allem der Bund nahm im Zuge des Kampfes gegen die Finanzkrise mehr Geld am Kreditmarkt auf: Hier stiegen die Schulden um 7,5 Prozent auf 1,028 Billionen Euro.“ Solche Zahlen kommen dann zutsande, wenn ein Bundesamt immer ein oder zwei Monate weg lässt, anstatt aktuelle und aussagefähige Zahlen zu veröffentlichen.***

Zu mindest hat nun Frau Merkel erkannt, dass die Zahlen genauso Bersorgnis erregend sind, wir ihre vielen Namen und Identitäten. Deshalb verkündet sie nun Tage vor der Wahl plötzlich, sie lehne “die Festlegungen der bayerischen CSU für schnelle Steuerentlastungen ab. Die Unterschiede zwischen CDU und CSU in dieser Frage seien bekannt, insofern enthalte der jüngste Vorstoß der CSU in ihrem wenige Tage vor der Bundestagswahl vorgestellten Sofortprogramm nichts Neues, sagte Merkel am Montag in einem NDR-Interview“. Auch nichts Neues, denn in der CDU wusste schon immer seit Kohl die linke Hand nicht was die rechte macht. Zur Volksbelustigung wurden dann immer ein paar Minister entlassen oder man erklärte Sportfeste wie die Fußball WM oder EM zu nationalen „Brot und Spiele“ Veranstaltungen. ****

Den Jackpot will keiner.

Alleine in den ersten 8 Monate des Jahres 2009 haben wir durch die Finanzkrise 5,7 % Steuereinnahmen verloren und das bei der Staatsverschuldung. Frau Merkel und Herr „Welle aus der Weste“ äußern sich dazu nicht, warum wohl?

Aktuell am 21.09.09 liegt die Staatsverschuldung bei 1.732.418.040.414 EUR (1732 Milliarden) und die Uhr läuft unaufhörlich weiter. So ist das zum Herbstanfang 2009, dann mal viel Spass bei Schulden oder Laub zusammen sammeln.

*http://www.staatsverschuldung.de/schuldenuhr.htm

**http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE58E03K20090915

***http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEBEE58K03S20090921

****http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE58K05V20090921

Ohne Worte

Während unsere Politiker stundenlang in der „Maske“ sitzen, um dann vor laufender Kamera uns eine „geschimkte“ Wahrheit zur Bundestagswahl präsentieren wollen, eskaliert die Gewalt in diesem Lande weiter.

- In Ansbach wirft ein 19-jähriger Schüler einen Brandsatz in ein Schulgebäude und verletzt 4 Mitschüler. „Ein 19-jähriger Gymnasiast hat am Donnerstag in Ansbach einen Anschlag auf seine Schule verübt und dabei vier Mitschüler zum Teil schwer verletzt. Der Täter sei durch Schusswaffengebrauch von Polizisten verletzt worden. Er sei schwer verletzt festgenommen worden. Das Motiv des Jugendlichen sowie der genaue Hergang waren noch unklar“.* Laut einem Artikel von Focus soll ein Twitter zu vor eine Warnmedlung verschickt haben. „Den womöglich ersten Hinweis auf die Amoktat gab es beim Kurznachrichtendienst Twitter. >>Amoklauf im carolinum ansbach<< schrieb der Twitter-Nutzer Julius Kramer aus dem mittelbayerischen Ansbach am Donnerstagmorgen kurz nach 09.00 Uhr per Mini-Message. Ein Achtklässler sei mit einem Messer unterwegs, warnt er zwei Minuten später. Gleich darauf korrigiert er sich: >>In der 8. sticht ein 13-klässler um sich<< – das ist genau zutreffend, wie sich später herausstellt“.*~

Ohne Worte

- Polizeibeamte gehen in Berlin mit Gewalt bei einer harmlosen Demonstartion gegen Teilnehmer vor. „Bei einer Demonstration von rund 10 000 Menschen gegen den «Überwachungswahn» ist die Polizei am Samstag in Berlin gegen einzelne Teilnehmer mit Schlägen und Tritten vorgegangen“.**

- In Regensburg wurde vor 5 Monaten ein Student erschossen, bis heute ist unklar warumm? „Fünf Monate nach den tödlichen Polizeischüssen auf den Regensburger Studenten Tennessee Eisenberg werden die Polizisten durch ein neues Gutachten belastet“. ***

Ohne Worte

- In Berlin  stellt sich ein 13-jähriger Junge schützt vor ein Kind das von einem 14-Jährigen angegriffen werden. Darauf zieht der 14 Jährige das „Messer“ und sticht auf den 13-jährigen Helfer ein. „Im Berliner Bezirk Friedrichshain prügelten sich zwei Gruppen betrunkener Jugendlicher. Zudem stach ein 14-Jähriger einen 13-Jährigen nieder, weil der sich schützend vor ein anderes Kind gestellt hatte“.****

- In München wird ein Geschäftsmann zu Tode geprügelt, nach dem er Kinder vor zwei jugendlichen Gewalttätern schützt. „Auf dem S-Bahnhof Solln hatte ein Geschäftsmann sich schützend vor mehrere Kinder gestellt, die von zwei Jugendlichen drangsaliert worden waren. Beim Aussteigen hatten die jungen Männer den 50-Jährigen zu Tode geprügelt. Er hatte zuvor die Polizei per Handy alarmiert. Nach der Tat riefen mehrere Zeugen die Polizei an“. Die Notrufesäule konnte neimand benutzen, sie war seit Monaten defekt.*****

Ohne Worte

Und es gab doch viele, viele die weggesehen haben, als die Täter ihr Opfer zusammengeschlagen und zugetretenhaben. „Einer der beiden Täter habe mit einem Schlüsselbund in der Hand auf Brunner eingeschlagen – zwei Schlüssel nach vorn gerichtet. Als der 50-Jährige am Boden gelegen habe, habe der Haupttäter mehrfach mit voller Wucht gegen dessen Kopf getreten. >>Wir haben ’Helft uns!’ geschrien, aber die Leute sind vorbeigegangen<<, schilderte Sarah weiter. >>Nur am anderen Bahnsteig haben welche ’Aufhören!’ rübergeschrien.<< Nachdem die Täter endlich geflüchtet seien, sei Brunner noch einmal aufgestanden und habe etwas gemurmelt, was sie aber nicht verstanden habe. Dann sei er zusammengebrochen. „Er hat für uns sein Leben gegeben. Die Aussage des Mädchens könnte auch ein erster Hinweis auf unterlassene Hilfeleistung am Tatort sein. Bis jetzt gibt es noch keine Hinweise auf diesen Tabestand. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft München I bestätigte entsprechende Berichte der Nachrichtenmagazine Focus und Spiegel auf Anfrage. Es laufe kein entsprechendes Ermittlungsverfahren. Die Staatsanwaltschaft müsse erst genau erarbeiten, welcher Zeuge zum Tatzeitpunkt in der Lage gewesen wäre, dem Gewaltopfer zu helfen“.(10)

Ohne Worte

Alleine die Tatsache, dass bis heute der Staatsanwalt kein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat, zeigt einmal mehr, woran unsere Gesellschaft leidet, an „unfähigen Ermittlungsbehörden“.  Oder glauben sie etwa, einer dieser Herren Staatsanwälte hätte sich vor ort da eingemischt? Dann darf man sich aber nicht wundern, warum Bürger oft wegschauen, wenn ihnen der Staatsanwälte dann hinter her erklärt, wir ermitteln doch wegen so etwas nicht.

- In Paderborn  wird in einem Bus der Stadt ein Mann mit „Papierkügelchen“ von zwei dreizehnjährigen Kindern beworfen, darauf hin rastet der 38-jährige aus. „Eine beherzte Zeugin hat am Montag in Paderborn die Attacke eines 38 Jahre alten Mannes auf zwei Schüler in einem Linienbus gestoppt. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, hatten die beiden zwölf und 13 Jahre alten Jungen den Mann mit Papierkügelchen beworfen. Daraufhin hatte der Mann die beiden Kinder angegriffen und ins Gesicht geschlagen.Eine 33-jährige Zeugin bemerkte dies und zog den Mann von den Jungen fort“.******

Ohne Worte

- Nach den Angaben des  “neuköllners Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (61, SPD)“ eskaliert an den Schulen von Neukölln die Gewalt. Lehrer haben Angst, werden bedroht oder Schüler gehen gewaltsam auf sie los. „260 gewaltsame Übergriffe gab es im letzten Schuljahr (2208) in Neukölln“, Berlin. „Panic-Room Schule. Lehrer, die unter Angst vor angriffslustigen Jugendlichen leiden. Die aufatmen, wenn Schüler schwänzen. Froh, über jeden, der im Unterricht fehlt. Denn jeder Platz, der leer bleibt, bedeutet: weniger Risiko, Opfer zu werden. Von einer neuen, unfassbaren und erschreckende Dimension von Schulgewalt berichtet Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (61, SPD). Das Probleme seien Intensivtäter, die von einer Schule zur nächsten versetzt werden. Buschkowsky nennt sie Wanderpokale. >>Das sind die Schüler, bei denen die Lehrer morgens Schweißperlen auf der Stirn haben, wenn sie aufwachen, bei der Vorstellung, dass diejenigen zur Schule kommen<<, sagte er in einem TV-Interview“.*******

Ohne Worte

- Intergationsprobleme mit Deutschen haben die Schweizer. So vermeldet die Basler Zeitung, „>>wir müssen unsere Willkommensanlässe besser auf die Deutschen ausrichten<<, sagte die neue Basler Integrationsbeauftragte Elisa Streuli am Donnerstag vor den Medien. Vor allem gelte es, die Unterschiede zwischen der deutschen und der schweizerischen Mentalität hervorzuheben. Das sei eine delikate Aufgabe. Einige der 13’000 in Basel wohnhaften Deutschen fühlten sich diskriminiert“.********

- In Kamen hat eine Rektorin Sex gegen gute Schulnoten eingefordert und den gleich im „Kuschelraum“ umgesetzt. >> Rektorin Erika F. (52)* wurde vom Dienst suspendiert; die Polizei ermittelt.  Die Pädagogin soll mehrere heiße Schäferstündchen gehabt haben. Auch von Sex mit Schüler-Vätern ist die Rede, um die Noten der Kleinen zu verbessern. Neben einem Disziplinarverfahren wird auch strafrechtlich gegen Erika F. ermittelt – wegen Nötigung. Polizei-Sprecherin Ute Hellmann(42) aus Unna: „Sie soll einen Mitarbeiter der Schule, der sie in flagranti erwischt hatte, mehrfach unter Druck gesetzt und gesagt haben ,Halt den Mund, sonst veranlasse ich Deine Versetzung‘.“<<*********

Ohne Worte

- Obdachloser legt 20 Depots mit Sprengstoff an. “Die Polizei hat in mehr als 20 Erdlöchern in Bayern, Sachsen, Thüringen Brandenburg und Österreich selbst gebastelte Bomben, Handgranaten, Sprengstoff und Waffen sichergestellt. Der Mann hatte sich umgebracht, nachdem er von der Polizei angeschossen wurde. Er hinterließ verschlüsselte Handskizzen“.“ Unklar ist, was den Mann bewegt hat, vieles deutet auf Persönlichkeitsstörungen hin, ob dies Folgen seiner Odachlosigkeit sind, ist unklar. “Die Motive des Obdachlosen sind noch weitgehend unklar, es gibt jedoch keine Hinweise auf einen politischen oder terroristischen Hintergrund der Waffen-Bunkerung. Die Polizei vermutet bei dem Täter lediglich eine Affinität zu Waffen. Zudem sei bei ihm 2001 eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden. >>Er hat in Kontakt mit der Polizei in den vergangenen Jahren häufig eine Art Verfolgungswahn vor Polizei und Ämtern gezeigt<<, sagte der Sprecher“.(11)

- In Berlin dreht ein Arzt durch und verpasst seinen Patienten „Drogen“ zur Bewusstseinserweiterung. “Der Arzt hatte eine psycholytische Therapie angeboten. Das steht auf dem Schild an seiner Praxis im Berliner Stadtteil Hermsdorf. Bei dieser Art von Therapie werden psychoaktive Substanzen verwendet. Dazu zählen auch Rauschgifte wie LSD oder bestimmte Pilze, die in der Medizin verboten sind“. Zwei menschen überleben den Wahinsinn nicht. „Bei der Therapiesitzung im Norden der Stadt waren zwölf Menschen vergiftet worden. Ein 59-jähriger Mann starb am Samstagnachmittag. Ein 28-Jähriger starb am Abend im Krankenhaus“.(12)

*http://www.webnews.de/http://www.abendzeitung.de/bayern/132802

*~http://www.focus.de/panorama/vermischtes/amoklauf-in-ansbach-erste-hinweise-bei-twitter_aid_436574.html

**http://www.webnews.de/http://archiv.mopo.de/archiv/2009/20090913/deutschland-welt/politik/ermittlungen_nach_polizeiuebergriff_bei_berliner_demo.html

***http://www.webnews.de/http://www.abendzeitung.de/bayern/132833

****http://deutschlandwaehlt2009.wordpress.com/2009/09/16/das-deutsche-gewaltproblem/

*****http://www.rp-online.de/public/article/panorama/deutschland/758950/Notrufsaeule-am-S-Bahnhof-Solln-war-defekt.html

******http://www.webnews.de/http://archiv.mopo.de/archiv/2009/20090915/deutschland-welt/panorama/mit_papierkugeln_beworfen_mann_schlaegt_schueler.html

*******http://www.bz-berlin.de/bezirk/neukoelln/warum-lehrer-vor-gewalt-kapitulieren-article585047.html

********http://bazonline.ch/basel/stadt/Integrationsbeauftragte-will-mehr-auf-Deutsche-eingehen/story/19364453

*********http://www.bild.de/BILD/regional/ruhrgebiet/aktuell/2009/09/18/sex-lehrerin/rektorin-soll-vaeter-von-schuelern-verfuehrt-haben.html

10) http://www.welt.de/vermischtes/article4569558/Maedchen-schildert-Attacke-gegen-Dominik-Brunner.html

11) http://www.welt.de/vermischtes/article4566281/Obdachloser-legt-20-Erddepots-mit-Bomben-an.html

12) http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/8947866-Tote-und-Verletzte-bei-Therapiesitzung.html

Steuerhinterziehung

Wenn du keine Steuern bezahlen willst, brauchst du nur beim Finanzamt dir Hilfe holen und schon kannst Du Steuern hinterziehen, so viel Du willst. Passiert ist das Ganze beim Finanzamt Münster. Die Hintergründe sind einfach. 

„Im vorliegenden Fall geht es um Rechtsbeugung (§ 339 StGB), Strafvereitelung im Amt (§ 258 a StGB), Begünstigung (§ 257 StGB) und Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat (§ 357 StGB). Alle diese Straftatbestände wurden von der Staatsanwaltschaft Bochum, die u.a. auf Wirtschaftkriminalität und Steuerhinterziehung (2008: Liechtensten) spezialisiert ist, als objektiv erfüllt angesehen. Tatort: Das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung, kurz STRAFA-FA in Münster sowie die diese Behörde überwachende Oberfinanzdirektion Münster, kurz OFD Münster.

Kohle, viel Kohle.

Aber: zu einem regulären Gerichtsprozess kam es nicht. Offiziell war den Beschuldigten, hohe Beamte in diesen beiden Institutionen, kein Vorsatz nachzuweisen. Tatsächlich dürfte es ‘Druck’ gewesen sein. Auch zu dem anderen Gerichtsprozess, der sich auf den auslösenden Tatort Nr. 1 bezog, kam es nicht. Ein offizielles Verfahren gegen den weltweit bekannten Farbenhersteller Brillux aus Münster, wurde nach § 153a der Strafprozessordnung (StPO) gegen Zahlung einer Buße eingestellt. Die Fa. Brillux GmbH & Co.KG hatte Steuern hinterzogen“.

Dafür wurden „im ‘Weihnachtspaket’ der Fall „Brillux“ dokumentiert: die Steuerhinterziehung und die Strafvereitelung im Amt. BORCHARDING erstattete Anzeige“, ein mutiger Beamter. „So sieht es im Bundesland Nordrhein-Westfalen bereits das Landesbeamtengesetz vor (§ 64)“. Doch „Werner BORCHARDING wird erst zwangsversetzt und nicht mehr befördert. Gemobbt und entnervt gibt er nach 11 Jahren auf und scheidet aus dem Dienst“. So ist das in der Demokratie.

Noch mehr Kohle.

Und die Täter, „die für die Niederschlagung verantwortlichen Beamten werden nicht belangt – einige machen stattdessen sogar Karriere“. Ja so ist das  bei uns, Korruption wird immer belohnt, nur die „Dummen“ glauben an die gerechtigkeit. EinFall der es in sich hat und komplett dokumentiert ist auf: http://www.webnews.de/http://www.anstageslicht.de/index.php?UP_ID=14&NAVZU_ID=57&STORY_ID=55://

*http://www.webnews.de/http://www.anstageslicht.de/index.php?UP_ID=14&NAVZU_ID=57&STORY_ID=55://

Who is who

Man mag es glauben oder nicht, der 15.09.09 ist der Lehman Brothers Gedenktag oder der globale Ausbruch der Finanzkrise.* Bis dahin gab es in einigen Ländern immer schon Anzeichen für den Kollaps der Heuschreckenökonomie.

Um den Grundwiderspruch der Heuschreckenökonomie zu erfassen, braucht man nur eines zu verstehen. Langfristige Investitionen muss man mit langfristigen Krediten oder Anleihen abdecken odr absichern, kurzfristige dagegen mit kurzfristigen. Lehman Brothers dagegen hat langfristige Investitionen mir kurzfristigen Anleihen oder Krediten abdecken wollen und musste so immer wieder Kredite aufnehmen, was dann im Vorfeld des 15.09.08 nicht ging.

Im Reich der Mitte.

So hat in Deutschland der Zusammenbruch der IKB und Landesbank Sachsen gezeigt, es gibt Vorboten einer Krise. Nur die Politik hat diese ignoriert. So hat Frau Merkel noch im August 2008 gemeint, die Krise sei vorbei, dabei hatte die nicht mal richtig begonnen.**

Heute wollen alle nichts mehr davon wissen und reden schon wieder vom Ende der Krise. Wann endlich begreifen Politiker in Deutschland, dass die Ökonomie durch Finanazinstitute wie Lehman Brothers und andere gemacht wird und sie nur Handlanger sind. Ich glaube nie.

*http://de.reuters.com/article/marketsNews/idDEBEE58E0FH20090915

http://www.onlinezeitung24.de/article/570

http://www.onlinezeitung24.de/article/572

http://www.onlinezeitung24.de/article/638

http://www.onlinezeitung24.de/article/568

**http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=5863

http://www.boerse-express.com/persons/Angela%20%20Merkel